27. April 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Wartburgkreis

Im Diskussionsforum des Thüringer Landtags online mitdiskutieren

Folgende Gesetzentwürfe können im Diskussionsforum des Thüringer Landtags online mitdiskutiert werden: 1.) Thüringer Gesetz zur direkten Demokratie auf kommunaler Ebene Der Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in der 45. Plenarsitzung am 17. März 2016 erstmals beraten. Die Diskussion läuft bis zum 12. Juni 2016. 2.) Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen. Zurzeit befindet sich der Gesetzentwurf der Landesregierung zum Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen in der parlamentarischen Diskussion. Der Gesetzentwurf wurde in der 47. Plenarsitzung am 21. April 2016 erstmals beraten.  Mehr...

 
6. April 2016 Aktuell/Pressemitteilung/Wahlkreis/Anja Müller/Dorndorf/Wartburgkreis

Hirte/ MdB CDU muss Handeln

Bei einem gemeinsamen Treffen mit der BI B62 Ortsumfahrung Merkers informierte Anja Müller / MdL DIE LINKE darüber, dass der Bund die Umweltbetroffenheit als MITTEL und die städtebauliche Bedeutung als zu GERING eingeschätzt hat. Und dadurch die vom Freistaat Thüringen angemeldete Maßnahme OU Dorndorf- Merkers nicht in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen wurde. Mehr...